Katerstimmung im arabischen Herbst

Ein Kommentar von Hartmut Krauss

Vorschnell und einseitig wurde der Sturz der säkular-despotischen Autokratien in Tunesien und Ägypten als unaufhaltsamer Aufbruch zu demokratischen Ufern stilisiert. Nunmehr zeigen der klare Wahlsieg der Islamisten in Tunesien sowie der sofortige Ruf nach Wiedereinführung der Scharia und der Polygamie in Libyen einmal mehr, dass die antiislamkritischen Medienvertreter und "Nahostexperten" erneut Opfer ihres voreingenommenen Wunschdenkens geworden sind. An die Stelle der euphorischen Verzerrung der arabischen Umbruchprozesse und des Herunterspielens der Islamisten zu marginalen und/oder geläuterten Mitläufern des Transformationsprozesses ist nunmehr die Verharmlosung der islamistischen Wahlsieger und libyschen Reislamisierer zur ultima ratio des Zurückruderns geworden.

Tatsächlich aber war es von vornherein bestenfalls völlig offen, ob es wirklich zu einer echten Demokratisierung und kulturellen Modernisierung im arabisch-islamischen Herrschaftsraum kommt oder aber nicht doch die Gefahr einer islamistischen Umstrukturierung der niedergegangenen autokratischen Systeme Realität wird. Um einen fortschrittlichen Umwälzungsprozess gegenüber konterrevolutionären und reaktionären Kräften und Trittbrettfahrern abzusichern, bedarf es nun mal durchsetzungsfähiger "jakobinischer" Akteure, die mehr zu bieten haben als Idealismus und Facebook. Dementsprechend war Skepsis angebracht, ob die sympathischen und auf jeden Fall unterstützenswerten Facebook-Aktivisten der ersten Stunden über genügend "quantitativen" Einfluss, politische Reife, programmatische und organisatorische Qualität verfügen, um als durchsetzungsfähige und bestimmende Kraft des weiteren Umgestaltungsprozesses agieren zu können und die islamistische Reaktion in Schach zu halten (anstatt von ihr gekapert zu werden).

Schon das Beispiel des im Endeffekt islamistischen Umsturzes im Iran 1979 enthielt das folgende Lehrstück: War der Sturz des säkularen Schah-Regimes zum einen das Produkt einer sozial übergreifenden, unterschiedliche Bevölkerungsschichten umfassenden Volkserhebung, so war er andererseits gleichzeitig mit einem unaufhebbaren objektiven Gegensatz zwischen den interessenpolitisch unterschiedlichen Grundströmungen des Aufstands verbunden: Während die linken säkularen Gruppen sowie die bürgerlich-nationalistischen Kräfte auf jeweils spezifische (und durchaus ebenfalls zueinander widersprüchliche) Art eine Demokratisierung und Modernisierung der Gesellschaft anstrebten, ging es der islamistisch-khomeinistischen Richtung um die perfekte Restauration einer gesamtgesellschaftlichen Hegemonie des Islam als allumfassendes Ordnungskonzept. Schlussendlich verfügte das islamistische Lager aufgrund einer tiefergehenden kulturhistorischen Verankerung traditionell-islamischer Einstellungen und Habitusformen über eine viel breitere Mobilisierungsbasis und Gefolgschaftstreue innerhalb der Bevölkerung als das säkulare linke und bürgerliche Lager. Und so bildete die repressiv-terroristische Ausschaltung der zunächst ausgenutzten säkularen Oppositionskräfte die unabdingbare Voraussetzung für die Ersetzung der Schah-Diktatur durch die totalitäre Gottesdiktatur der schiitisch-islamischen Religionsgelehrten. Es bleibt zu hoffen, dass dieser fatale Coup alsbald auf revolutionärem Wege korrigiert wird.

Die deutsche Gesellschaft verleiht zwar manchmal Preise an die richtigen Leute. Wohl aber eher aus unbewusst schlechtem Gewissen als aus ehrlich überzeugter Lern- und Korrekturbereitschaft. So hat Boualem Sansal, Träger des diesjährigen Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, in einem Interview mit der Neuen Züricher Zeitung Folgendes sehr zutreffend festgestellt und sich damit gegen den Geist der deutschen Mainstreammedien und staatsnahen Auftragswissenschaft gestellt:
"Der arabische Frühling hat noch gar nicht begonnen. Das wahre Gefängnis ist nicht die Diktatur. Die Diktatur ist nur die erste Mauer, aber dahinter befindet sich das echte Gefängnis, sozusagen der Hochsicherheitstrakt, das sind die Kultur und die Frage des Islam. () Es wird interessant, wenn in Libyen oder Tunesien oder Ägypten gewählt wird. Wenn die Islamisten gewinnen, werden sie wieder eine Diktatur errichten, sei es eine sanfte Diktatur wie in der Türkei, sei es eine Diktatur wie im Iran."

Dass ausgerechnet in Tunesien, dem Land mit der noch am wenigsten rückständigen soziokulturellen Konstitution im islamischen Vorherrschaftsgebiet, die islamistische Ennahda-Partei mit 41,47% Stimmen die Wahlen haushoch gewonnen hat, zeigt, wie eingeschränkt die endogenen Fortschrittspotenziale und Erneuerungsressourcen in diesem Kulturraum zunächst noch sind. Dieser Tatbestand ist aber nicht dem unveränderlichen Wesen der dort lebenden Menschen anzulasten, sondern der übermächtigen und sie unterwerfenden islamischen Herrschaftskultur, die durch die säkularen Despotien zwar gedeckelt, aber nicht nachhaltig aufgebrochen wurde. Insofern kann man auch die - freilich sehr zersplitterten - 58,53% der Wähler als Hoffnungsschimmer sehen, die nicht die Islamisten gewählt haben. Die Frage ist nun, ob sich diese zahlenmäßige Mehrheit als antiislamistische Front formiert.

Der nun massiv einsetzende Versuch, die errungene Vorherrschaft der Islamisten mit Verweis auf deren angeblich moderaten Charakter klein zu reden, verfängt nicht: Wie unzutreffend es ist, von einem erklärten Übergang zu einer Legalitätsstrategie auf einen moderaten Charakter zu schließen, verdeutlicht zum Beispiel ein vom Think Tank Quilliam verfasster Geheimbericht, der eigentlich nur für das britische Office for Security and Counter Terrorism (OSCT) bestimmt war, dann aber doch über das Internet an die Öffentlichkeit gelangte. Darin wird festgestellt, dass die Ideologie nicht gewalttätiger Islamisten im Wesentlichen die gleiche ist wie die Ideologie gewaltbereiter islamistischer Gruppen. Die Unterschiede beträfen nur die taktischen Auffassungen. Demnach existieren zahlreiche islamische Gruppierungen, die zwar auf unmittelbare Gewaltausübung verzichten, jedoch in ihrer Zielsetzung, einen islamischen Gottesstaat zu errichten, mit gewaltbereiten und -ausübenden Gruppen vollständig übereinstimmen.

Auf der anderen Seite steht die Behauptung vom moderaten Charakter der tunesischen Islamisten auf sehr wackligen Beinen. Davon zeugen zum Beispiel die gewalttätigen Ausschreitungen anlässlich der Ausstrahlung des Filmes "Persepolis", der von der iranischen Umwälzung 1979 handelt und in dem Allah als bärtiger Mann dargestellt wird. Unter Anderem zogen 100 mit Gasflaschen, Messern und Molotowcocktails bewaffnete Islamisten, wie die FAZ (25.10. 2011, S. 3) berichtete, vor das Haus des Leiters des Senders "Nessam TV", der für die Ausstrahlung des Films verantwortlich war. "Glücklicher weise habe seine Familie das Haus ein halbe Stunde zuvor verlassen", erklärte der Sendeleiter Nabil Karoui, der selbst nicht am Ort des Geschehens war (ebenda).

Aufschlussreich war die darauf folgende arbeitsteilig-taktische Antwort des Islamistenführers Raschid Ghannouchi: Zwar verurteilte er verbal den nicht friedlichen Charakter der Proteste, bezeichnete aber gleichzeitig die hinter den Ausschreitungen stehenden Salafisten als Brüder und mahnte mit Bezug auf die von den Brüdern aufgebaute Drohkulisse, dass die religiösen Gefühle der Mehrheit nicht verletzt werden sollten.

So sehen die vorläufigen Sieger des arabischen Frühlings aus!