Doppelmoral der SPÖ Oberösterreich beschämend – an einem
Tag bei den türkischen Rechtsextremisten, am nächsten Tag aufrechte
Antifaschisten und Kämpfer für Menschenrechte. Wie hält es die
SPÖ mit Menschrechte und Kampf gegen Rechtsextreme aller Schattierungen?
Am vergangenen Samstag den 07.20.2015 feierten die türkischen
Nationalisten der MHP (Milliyetçi Hareket Partisi), die mit den türkischen
Rechtsextremisten der Grauen Wölfe in Verbindung stehen, ein Fest zum "Tag
der Flagge" – als Ehrengäste mit dabei, die SPÖ Oberösterreich.
In einem Veranstaltungszentrum in Linz wurde vor Publikum aus dem nationalistisch-islamistischen
Milieu gemeinsam mit SPÖ Integrationsstadtrat Stefan Giegler und SPÖ
Gemeinderat Franz Leidenmühler gefeiert.
"Die Sympathie
und Unterstützung in Teilen der SPÖ OÖ, insbesondere der Linzer
SPÖ für die islamistisch-nationalistischen Kräfte der türkischen
MHP ist kein Geheimnis und auch aus der Vergangenheit bestens bekannt",
erinnert der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez auch an gemeinsame Auftritte
des Linzer Bürgermeister Luger mit türkischen Rechtsextremisten des
Vereins "Avrasya" im vergangen Herbst.'
"In den 1970er
Jahren werden paramilitärischen Schlägertrupps der MHP und der Grauen
Wölfe in der Türkei hunderte Morde an Linksaktivsten, Kurden, Gewerkschaftern
und anders Denkenden zugerechnet“, macht Dömez klar um welche antidemokratische
Ideologie es sich bei diesen Vereinen handelt.
Es ist für eine Partei
wie die SPÖ Oberösterreich beschämend, wenn sie an einem Tag
gemeinsam mit den türkischen Rechtsextremisten feiert und am nächsten
Tag gemeinsam mit dem Bündnis Linz gegen Rechts gegen Rechtsextremismus
in unserem Land auf die Straße geht. Die Doppelmoral ist einfach unerträglich,
ärgert sich Dönmez und macht die SPÖ darauf aufmerksam, dass
dem Selbstverständnis des Bündnisses nach "alle Spielarten von
Rechtsextremismus und (Neo-)Faschismus" bekämpft werden.
"Ich
fordere von SPÖ-Oberösterreich Vorsitzendem Reinhold Entholzer eine
Klarstellung wie es die SPÖ-OÖ in Zukunft mit Rechtsextremisten aus
dem türkischen Lager halten wird. Vom Bürgermeister von Linz ist in
dieser Sache nicht viel zu erwarten, wie die Vergangenheit gezeigt hat",
schließt Dönmez. 
Giegler
und Leidenmüller versammelten sich mit Rechtsextremisten
Fotos:
ADA Österreich