Die EU-Kommission verweigert uns eine offizielle Europäische Bürgerinitiative
gegen TTIP und CETA. Jetzt organisieren wir sie zusammen mit 340 Organisationen
aus ganz Europa einfach selbst. Wir wollen die größte bislang gestartete
Initiative werden – damit die Handels- und Investitionsabkommen nicht mehr durchsetzbar
sind.
Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre
Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische
Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende
Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.
Wichtigste Ziele:
Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse
kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen
Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen
verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-,
Datenschutz und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen
(z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden.
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Sie jetzt...