Trotz einer aufdringlichen Gehirnwäsche, die um die Jahreswende noch
einmal intensiviert wurde, hat sich die Mehrheit der Bevölkerung von den
etablierten politischen Kräften abgewandt. "Durch alle Gesellschaftsschichten
hindurch zieht sich eine große Unzufriedenheit mit den gegenwärtigen
Volksvertretern", so lautet schon seit längerer Zeit die Kernbotschaft
der Demoskopie. "87 Prozent vermuten, dass die Politiker weiter an Zustimmung
verlieren werden. 2014 hatte dieser Anteil bei 81 Prozent gelegen, 2013 bei
77 Prozent." Zudem gehen mehr als zwei Drittel (70 Prozent) der Deutschen
davon aus, dass Europa weiter auseinanderdriften wird. 2014 hatten sich erst
60 Prozent entsprechend geäußert.
Das, was als "German
Angst" fehlinterpretiert wird, ist in Wahrheit die überzeugungsbasierte
Ablehnung der desaströsen "Wir-schaffen-das"-Politik, wie sie
von Angela Merkel und ihrer Dienerschaft im Bundestag (einschließlich
der "Opposition" spielenden Laiendarsteller) aufoktroyiert worden
ist. Die Mehrheit der Bevölkerung ist einfach (noch) nicht dumm bzw.
geistig-moralisch deformiert genug, sich dieser "Politik" gedankenlos
zu unterwerfen. Sie ist (noch) nicht bereit, sich in Gänze als unkritisches
Willkommenskomitee für dubiose und irreguläre Masseneinwanderungsströme
aus rückständigen islamischen Herrschaftsgebieten mit konträren
Sozialisationsmustern zurechtstutzen und missbrauchen zu lassen und dieser verfehlten
Politik obendrein auch noch Milliarden von Steuergeldern hinterher zu werfen.
In der gefilterten Sprache der "politisch-korrekten" Medien ausgedrückt:
"70 Prozent halten die Bewältigung der Flüchtlingswelle für
eine der größten Herausforderungen, mit denen Deutschland konfrontiert
ist. 71 Prozent sind zudem überzeugt, dass von terroristischen Gruppen
zurzeit große Gefahren für das Land ausgehen."
Um
ihr Zustimmungsdefizit zu kaschieren und von ihrem Hegemonieverlust abzulenken,
greift das politisch-mediale Herrschaftskartell zu einem perfiden Manöver.
Kritiker werden kurzerhand pauschal zu Rechtsextremisten etc. erklärt
und die Medien dazu eingesetzt, ein entsprechendes Feindbild zu propagieren.
Wer sich nicht in die verordnete Front der "Wir-schaffen-das"-Abteilung
einreiht und sagt, "Wir wollen das gar nicht schaffen, sondern ganz andere
Aufgaben bewältigen und ganz andere Ziele realisieren", wird verleumdet,
ausgegrenzt, mundtot gemacht etc. Auch muss betont werden, dass es die Diffamierungsauftritte
von Merkel, Gabriel, Maas, Beck und Konsorten sind, die Hass erst richtig hochkochen
lassen und den Nährboden für tatsächlich rechtsradikale Kräfte
liefern. Zudem: Wut auf "das Pack im Parlament" ist wahrlich nicht
auf Rechtsradikale beschränkt.
Verlogen ist diese Strategie
der Rechtsstigmatisierung aber vor allem deshalb, weil sie von der eigenen zutiefst
rechtslastigen Politik ablenkt, nämlich von der Schönfärbung
und Verteidigung einer ultrareaktionären, extrem autoritären und antiemanzipatorischen
Herrschaftskultur wie dem Islam und seinen Gesinnungsträgern. Diese
islamisch geprägte Gesinnung begegnet uns auch in Gestalt von so manchen
"Flüchtlingen", die mit ihren gewalttätigen Ausschreitungen
und kriminellen Handlungen der Gruppe von einheimischen Rechtsextremisten um
nichts nachstehen, ja diese - entgegen den medialen Inszenierungen - vermutlich
sogar übertreffen.
In ihrer Neujahrsansprache sagte Merkel: "Es
kommt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen". Offen bleibt: Wer
ist "wir" und wer spaltet? Tatsächlich ist es doch so, dass
Merkel und ihr Anhang das Land spalten, indem sie eine repressive Herrschaftskultur
schönfärben, legitimieren und deren Ausbreitung unterstützen.
Eine
Herrschaftskultur, über die schon Karl Marx Folgendes grundsätzlich
feststellte: "Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische
Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker
auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige.
Der Ungläubige ist 'harby', d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation
der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen
Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe
der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam." (Marx-Engels-Werke, Band
10, S. 170)
Die Spaltung der Gesellschaft ist keine Gefahr, sondern
eine längst eingetretene Realität. Die gegensätzlichen Lager
sammeln ihre Kräfte und stehen sich feindlich gegenüber. Welche Bewegungsdynamik
daraus hervorgeht, ist offen. Wir bleiben dran.
Diesmal möchten
wir Ihre Aufmerksamkeit auf Folgendes richten:
1. Auf einen Bericht
über die Wiener Tageskonferenz vom 5. Dezember 2015 zum Thema: "Islamisierung
- Rechte Propagandalüge oder reale Bedrohung von Demokratie und Freiheit?
Die unregulierte Masseneinwanderung - Konsequenzen, Probleme und Lösungsansätze"
2. Mina Ahadis Offener Brief an Sahra Wagenknecht
3.
Die Aussendung des Vereins peri e.V. zum Jahresende,
die Einblicke in die repressive Alltagsrealität islamischer Zuwandererfamilien
in Deutschland enthält.
Nichts spricht gegenwärtig dafür,
dass der politische Irrsinn, den die Herrschenden angerichtet haben und aufrechterhalten
wollen, in diesem Jahr 2016 revidiert wird. Eine durchgreifende Änderung
wäre erst dann in Sicht, wenn erheblich größere Teile der Bevölkerung
praktisch-kritisch aktiv werden würden und eine neue außerparlamentarische
Protestbewegung in Gang setzten.