Türkischer Reichstagsbrand

In der Türkei soll es am 15.7.2016 einen äußerst dilettanischen Putschversuch der Armee gegen Türkensultan Erdogan gegeben haben, es tauchten alsbald Vermutungen auf, der Putsch wäre ein Erdogan-Produkt...

Es hat in der Geschichte schon einmal einen Vorfall gegeben, der so trefflich passend für die Interessen der Herrschenden war, dass es letztlich unerheblich blieb, ob der Vorfall fremdverursacht oder selbstinszeniert war:

In den Abendstunden des 27. Februars 1933 begann der Berliner Reichstag zu brennen. Die Hintergründe der Brandstiftung sind bis heute nicht mit letzter Sicherheit geklärt. Als Täter wurde Marinus van der Lubbe, ein holländischer Kommunist/Anarchist festgenommen, der den Brand möglicherweise alleine gelegt hatte. Die Nazis nützten die Situation jedenfalls sofort für ihre Zwecke, der Anschlag sei das Aufstandssignal der KPD gewesen, behaupteten sie und spielten sich als die Bewahrer und Beschützer von Recht, Ordnung und Sicherheit auf.
Der Innenminister legte die "Verordnung zum Schutz von Volk und Staat" vor, mit welcher eine Reihe von Verfassungsgrundrechten außer Kraft gesetzt wurde, Reichspräsident Hindenburg erließ die Verordnung am 28.2. und gab damit die von bürgerlichen Grund- und Freiheitsrechten beträchtlich "gesäuberte" Staatsgewalt in die Hände der Nazis.

Das NSDAP-Blatt "Völkischer Beobachter" am 1.3.1933:


Am 20.3. 1933 erstellte das Reichskabinett das "Ermächtigungsgesetzes", das am 24.3. mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit vom Reichstag beschlossen wurde
, nur die SPD stimmte dagegen, die KPD-Abgeordneten waren bereits in Haft. Das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" schaltete den deutschen Reichstag als gesetzgebende Körperschaft aus. »Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden«, das Gesetz ermächtigte die Regierung sogar zum Abweichen von der gültigen Verfassung, ermöglichte dadurch formell die Hitler-Diktatur.

Soweit dieser Kurzbericht aus der Zeitgeschichte. Es wäre nun eher überraschend, wenn Sultan Erdogan nicht die Gelegenheit nutzte, sich zum alleinigen Führer und Staatskanzler des neuen türkischen Islamreiches zu deklarieren. Seine Partei wird dafür sein und die Oppositionsparteien werden kaum Widerstand leisten. Da bleibt es dann letztlich egal, ob der erbärmliche Putschversuch vom Militär, vom Erdogan-Feind Gülen oder von Erdogan selber inszeniert worden ist. "Heil Erdogan" wird die staatstragende türkische Parole wohl bald heißen...

Losgelegt hat er ja schon! Tausende Ämterenthebungen und Festnahmen, Erdogan deklarierte den Dilettantenputsch als "Gottesgeschenk". Und ob er sich das selber geschenkt oder geschenkt bekommen hat, ändert derweilen nichts. Außer es fliegt noch was auf...