Grazer Gemeinderatswahl

Die Steiermark und besonders Graz sind eine österreichweite Ausnahmeerscheinung. Dort gibt es nämlich noch eine Linkspartei, die steirische KPÖ hat mit der restösterreichischen KPÖ praktisch kaum Gemeinsamkeiten, aber sie hat Gemeinsamkeiten mit den Traditionen der Arbeiterbewegung, die der SPÖ inzwischen gänzlich unbekannt geworden sind.

Hier das Ergebnis der Wahl vom 5.2.2017:


Die SPÖ kam wieder einmal stark ins Rutschen, verlor mehr als ein Drittel der Stimmen, allerdings ist in Graz nicht die FPÖ der zwangsläufige Kassierer, die KPÖ gewann zwar nicht viel hinzu, aber 20 % bei einer Wahl für die KPÖ, das gibt's nur in Graz!

Ob die SPÖ daraus lernen könnte, dass es für die Sozialdemokratische Partei vielleicht von Nutzen sein könnte, sozialdemokratisch zu handeln, ist wohl eher nicht zu erwarten. Weil das war einmal und ist nicht mehr, darum kommt überall der Rechtspopulismus daher, weil was Populäres für die arbeitenden Menschen zu tun, das gibt's nimmer!

Ernest Kaltenegger hatte in den Achtzigerjahren als KPÖ-Obmann einmal was Neues versucht, 1983 als er das Amt Übernahm hatte die KPÖ bei der GRW 1,8 %, Kaltenegger organisiert konkrete politische Tätigkeiten, speziell im daniederliegenden Wohnungsbereich gab es viel zu tun und von nun an gings bergauf, 1998 mit ca. acht Prozent erreichte man einen Stadtratssitz, natürlich den fürs Wohnen und der Aufstieg ging weiter, nun hält man sich im Zwanzigprozentbereich. Kaltenegger wurde auch Landtagsabgeordneter und ging 2010 in Pension.

Seine Nachfolgerin blieb am Ball, die 20 % blieben auch:

Was lernen wir daraus: die Politiker müssen eben dort was tun, wo was getan werden muss! Nicht quatschen, sondern handeln!