TTIP-Front im Europaparlament bröckelt

Aussendung von campact.de vom 11.6.2015

TTIP ist endgültig die heißeste Kartoffel für die EU-Abgeordneten. So heiß, dass EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vorgestern ganz Europa überrascht hat. Der perfekte Moment, um weiter gegen das Abkommen zu kämpfen.

Stress für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz:

Weil die TTIP-Befürworter um die Mehrheit im Europarlament bangten, musste er vorgestern die Abstimmung über eine TTIP-freundliche Resolution absetzen. Das ist eine Schlappe für die EU-Kommission - und für uns ein wichtiger Zwischenerfolg auf dem Weg zum Stopp von TTIP.

Denn jetzt ist klar:
Die Zustimmung im Parlament schwindet in dem Maß, wie der Widerstand durch uns Bürger/innen wächst. Zwei Millionen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" - das haben wir gemeinsam mit hunderten zivilgesellschaftlichen Organisationen nur zwei Tage vor der geplanten Abstimmung erreicht. Unsere Botschaft: Abgeordnete müssen sich für ihre Haltung zu TTIP vor uns Wähler/innen verantworten. Und immer weniger von ihnen sind bereit, ihre Wiederwahl für das Abkommen zu riskieren.

Jetzt machen wir ungebremst weiter! Als nächsten Schritt planen wir eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktober wollen wir mehr Menschen zu einer TTIP-Demo versammeln, als jemals zuvor. Die Chancen stehen gut: Erst heute hat uns der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Unterstützung zugesagt. Mit dabei sind auch der Paritätische Wohlfahrtsverband und alle großen Natur- und Umweltverbände. (..)

Unsere Chance, den Angriff auf Demokratie, Umwelt- und Klimaschutz abzuwehren, war nie größer als jetzt. Aber unsere Gegner sind stark - und sie kämpfen verbissen. Es geht um viel Geld und sehr viel Macht für multinationale Konzerne. Womöglich steht schon im Herbst die Ratifizierung von CETA an, dem Handelsabkommen mit Kanada. Und dann werden wir alles geben müssen. Denn CETA bereitet den Weg für TTIP. Unser Ziel ist es, jeden Politiker und jede Politikerin zu erreichen, der oder die darüber entscheidet - egal, ob in der Bundesregierung, im Europaparlament, im Bundestag oder im Bundesrat. (..)