GAM-Tagung in Sachen Asyl und Islam

Die Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM) veröffentlichte am 7.8.2015 den folgenden Bericht zur in Dortmund abgehaltenen Tagung

Anmerkungen zur aktuellen Lage - Ausgewählte Links zur aktuellen Lage

Die Verschärfung der Konflikt- und Problemlagen aufgrund der anhaltenden ungesteuerten und ausufernden Massenimmigration von Asylbewerbern ist allseitig zu spüren.

Folgt man den weitgehend gleichgeschalteten Medien, dann gibt es eigentlich nur folgenden Gegensatz:
Auf der einen Seite die helfenden "Gutmenschen", die ohne kritisch-rationale Reflexion eine "caritative" Willkommenskultur der "Nächstenliebe" pflegen, sich für diese unkritische Haltung als etwas Besseres wähnen und in dieser Pose entsprechend inszeniert werden. (Gauck, Göring-Eckhard, Bierdel als exemplarische Prototypen.)
Auf der anderen Seite rechtsradikale Fremdenfeinde, die punktuell wie bestellt bzw. staatlich gelenkt aufmarschieren und Straftaten begehen. Sie sind die funktionsgerechten Lieferanten für ein willkommenes, in seinem pauschalierenden und undifferenzierten Aufbau demagogisches Hassbild gegen jede Form von kritischer Analyse und Bewertung des Immigrationsgeschehens.

Bei einem wachsenden Teil der Bevölkerung wächst dennoch quer zu diesem medial inszenierten Gegensatz eine zunehmend kritische Einstellung und Stimmung gegenüber dem gesamten unregulierten Immigrationsgeschehen. Viele, die insgeheim eine kritische Einstellung haben, ducken sich allerdings aus (oftmals übertriebener) Angst vor "Rechtsstigmatisierung" immer noch weg oder haben bereits resigniert, ohne jemals wirklich aufgestanden zu sein.

Es gibt aber objektiv-logisch und subjektiv eine reale Alternative: Für zivilisierten und offensiven Widerstand auf säkular-demokratischer Grundlage - gegen Islamisierung und ungesteuerte Massenimmigration unter extrem fragwürdigen und mittlerweile inakzeptablen politischen Bedingungen.

Genau diese Stimmung und Haltung kennzeichnete die Tageskonferenz der GAM e.V. vom 1. August 2015 in Dortmund. Hier das Einleitungsstatement der Tagung von Hartmut Krauss:

Ausgewählte Links zur aktuellen Lage

Angesichts des als ungerecht empfundenen Hintergrunds, dass sich insbesondere die reichen arabischen Ölmonarchien mit ihren zahlreichen Luxushotels sowie andere europäische Staaten systematisch abschotten, die Gewalt in und um Asylbewerberunterkünften spürbar zunimmt und sich Unterbringungsprobleme häufen, plädieren immer mehr Menschen in Deutschland dafür, dass weniger Flüchtlinge aufgenommen werden sollten. Nach einer aktuellen Erhebung des ARD-Deutschland-Trends vertreten 38 Prozent der Befragten diese Position – 17 Punkte mehr als noch im Januar.

Hinzu kommen u.a. folgende Sachverhalte:

1. Massenschlägereien, Übergriffe auf Polizisten und Banden, die ganze Straßenzüge kontrollieren. Bestimmte Stadtviertel in Köln, Essen oder Duisburg drohen der Polizei zu entgleiten. Ein interner Bericht des Polizeipräsidiums Duisburg, der im Juli vom "Spiegel" veröffentlicht wurde, zeigte die dramatischen Ausmaße der Zustände: Die öffentliche Ordnung sei "langfristig nicht gesichert" und "akut gefährdet" hieß es darin zum Beispiel. Siehe dazu auch Focus-Bericht!

2. Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen wird zum Schulbeginn in knapp zwei Wochen angesichts belegter Turnhallen teilweise der Sportunterricht ausfallen oder verlagert.

3. Abschreckung auf hohem Niveau: (…) Kurz vor dem Vorstoß der Ministerin hatte die konservative Tageszeitung Jyllands-Posten eine englischsprachige Vergleichstabelle veröffentlicht, die angeblich an Flüchtlinge ausgeteilt wird. Darin werden Länder wie Dänemark, Deutschland, Niederlande, Norwegen und Schweden übersichtlich nach den besten Regelungen für Asylbewerber dargestellt. So werden neben den finanziellen Bezügen auch die Dauer für die Familienzusammenführung, Wartezeiten und der Zustand der Unterkünfte verglichen. Als "Reiseführer" in die "Luxusklasse" der Aufnahmeländer hatte die Zeitung das bezeichnet. Die Ministerin beruft sich nun unter anderem auf diese Liste.

4. (…) Wenig überraschend ist es, dass sich unter den Europäern Widerstandsnester formieren. Ungarn baut einen Zaun, um die Eindringlinge abzuhalten, der wahrscheinlich im November fertig sein wird. Natürlich sind die Eindringlinge dann beleidigt und einige von ihnen erklären: "Diese Mauer, wir werden sie nicht akzeptieren", womit sie einiges über ihr Ziel preisgeben, nämlich eher zu erobern als einzuwandern.


5. (…) Ich riskiere meinen Job damit, dass ich euch das erzähle. ... Viele von uns sind vom Staat dazu verpflichtet zu schweigen. Es ist z.B. berufliches Fehlverhalten die Einreisebehörden mit Informationen über jemanden zu kontaktieren, der auf seinem Asylantrag lügt. - "Isak", ein Angestellter in einer Einrichtung für unbegleitete Kinder. (…)
Die unbegleiteten Flüchtlingskinder sind die nächste große Millionen-Dollar-Industrie in Schweden. Mit Durchschnittskosten von 2.000 Kronen (gut 200 Euro) pro Kind und Tag kosteten die 7.000 Flüchtlings-"Kinder", die letztes Jahr nach Schweden kamen, 5,1 Milliarden Kronen (fast 550 Millionen Euro).


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