Dönmez: Alarmstufe Rot

Efgani Dönmez, ehemaliger Bundesrat der Grünen, am 14.5.2016 in den OÖNachrichten:

Die Pflanzenvielfalt ist in Gefahr. Damit ist nicht die SPÖ gemeint, welche sich in einen desaströsen Zustand gelenkt hat, sondern eine Studie, die vom königlichen Botanischen Garten in London in Auftrag gegeben worden ist. Demnach sind 21 Prozent aller Pflanzenarten bedroht. Die globale Erwärmung bedroht jede sechste Lebensart. Wer sich nicht anpasst, geht unter.

Das Phänomen der Klimaerwärmung kann man auch auf die Politik übertragen, insbesondere auf die SPÖ. Macht die SPÖ weiter wie bisher, dann droht ihr das Aussterben oder mit den Worten des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Willi Brandt (SPD) ausgedrückt: "Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein."

Die in Richtung FPÖ abgewanderte Arbeiterschaft zurückzugewinnen, dafür bedarf es mehr als eines personellen Austausches, auch wenn es ein Spitzenmanager und hochgejubelter "Wunderwuzzi" aus einem staatsnahen Betrieb ist. Der SPÖ fällt neben vielen anderen Versäumnissen insbesondere die doppelbödige Migrationspolitik auf den Kopf. Wer, wie der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger, mit türkischen Rechtsextremen kokettiert und Leuten aus diesem Umfeld erst auf öffentlichen Druck die Kooperation entsagt, braucht sich nicht wundern, wenn dadurch massiver Schaden an der Partei angerichtet wird. Die Wiener SPÖ hat Vertreter des politischen Islams sowie Leute aus dem Umfeld von reaktionären "Kulturvereinen" in ihre Partei integriert. Was türkische Nationalisten und gemäßigte Islamisten mit den Werten der Sozialdemokratie gemeinsam haben, konnte bis dato niemand schlüssig erklären. Den Sumpf, welcher unter dem Deckmantel von Integration, Multikulti und interreligiösem Dialog unter der Ressortzuständigkeit der SPÖ Wien entstanden ist, haben wir anhand des Skandals in islamischen Kindergärten eindrucksvoll vor Augen geführt bekommen.

Dies ist nur die Spitze des Eisberges. Es würde niemanden wundern, wenn die SPÖ eines Tages auf der politischen Intensivstation aufwacht.
Man kann der Sozialdemokratie nur wünschen, dass sie nach der personellen Erneuerung auch eine inhaltlich strukturelle Erneuerung in Angriff nimmt und damit ein neues Leben beginnt. Denn ein Liebäugeln mit Migranten, welche die hart erkämpften Werte der Aufklärung mit Füßen treten, bringt nur kurzfristig Wählerstimmen, längerfristig richtet es mehr Schaden an. Wer es nicht glaubt, sollte den Blick auf die Grünen in Schweden richten.

Eine reiche Pflanzenvielfalt setzt ein gesundes Klima voraus, dies gilt auch für die Politik. Eine echte Demokratie lebt von der Vielfalt, deswegen kann man der SPÖ nur wünschen, dass sie uns auch in Zukunft erhalten bleibt.