Die Vereine und deren Mitglieder sind das Rückgrat unserer Gesellschaft.
Sie leisten hervorragende Arbeit in humanitären, sozialen, sportlichen,
musikalischen, literarischen Bereichen. Traditions-, Tierschutz-, Kultur-,
Sportvereine sowie Vereine im humanitär-sozialen Bereich, deren Anzahl
in Österreich bei etwa 120.000 liegt.
Durch den Zuzug von Fremden
wurden in den vergangenen Jahren auch viele Vereine (zum Großteil Kulturvereine)
gegründet. Von den insgesamt 409 eingetragenen muslimischen Vereinen, die
sich mit dem Islam thematisch beschäftigen, haben 235 einen türkischen
Hintergrund. Die meisten Vereine verfolgen die ihrem Zweck eigenen Vorstellungen
und leben deren Werte. Es gibt auch "Kulturvereine", welche sich vorwiegend
politischen und religiösen Zielen sowie deren Verbreitung verschrieben
haben, obwohl diese Vereine unter anderen Vorzeichen gegründet und der
Behörde gemeldet worden waren. Reaktionäre Gruppierungen, wie die
Moslembruderschaft, Milli Görüs oder Ableger der türkischen Regierungspartei
AKP, wie die UETD, treten meist als Vereine oder NGOs auf.
Die Behörde
hat bei der Vereinsgründung von den Gründern eine klare und umfassende
Umschreibung des Vereinszwecks abzuverlangen. Diese Beschreibung darf keinen
Gestaltungsspielraum für zweckentfremdete Aktivitäten bilden. So dürfte
die Behörde die Gründung nicht gestatten, wenn der Verein nach seinem
Zweck, seinem Namen oder seiner Organisation gesetzwidrig wäre.
Da
in vielen Fällen die Gründer von Migrantenvereinen den tatsächlichen
Vereinszweck nicht bekannt geben, wäre es Aufgabe der Behörde, diesen
regelmäßig zu überprüfen. Wird dabei festgestellt, dass
der Verein den statutenmäßigen Wirkungskreis überschreitet oder
überhaupt den Bedingungen seines rechtlichen Bestandes nicht mehr entspricht,
wäre dieser aufzulösen.
Wie sich jedoch in jüngster
Vergangenheit gezeigt hat, wurden trotz vermehrter zweckentfremdeter Aktivitäten
gegen derartige "Kulturvereine" keine entsprechenden Maßnahmen
gesetzt. Die Gründe für derartige Fehlentwicklungen sind sowohl bei
den Behörden als auch bei den politisch Verantwortlichen zu suchen.
Durchschnittlich werden die Vereine zu 53 Prozent aus öffentlichen Fördermitteln
finanziert. Es wird nicht hinterfragt, welche Ideologie hinter manchen dieser
ausländischen Vereine steckt. Etliche reaktionäre Vereine erhalten
auch Zuwendungen über andere Kanäle, wie Inserateschaltungen in nahestehenden
türkischsprachigen Zeitungen oder Sponsoring durch Sachleistungen. Die
politisch Verantwortlichen schielen hierbei auf Wählerstimmen aus reaktionären
Migrantenkreisen. Was längerfristig dabei herauskommt, erkennt man am Zustand
mancher Parteien.
Atheisten-info: Dazu ein Beispiel einer Bürgerinitiative, die mit einem Moscheeverein im Konflikt liegt: "Illegaler Moscheebetrieb in Vöcklabruck"...