Europäische Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander, Wohlstandversprechen wurden in den vergangenen 30 Jahren in ihr Gegenteil verkehrt, meint Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Laut Wagenknecht wurde eine EU aufgebaut, die gegen die Interessen der Bürger handelt, aber den Interessen der großen Konzerne und Banken dient. "Diese EU ist krank", diagnostiziert sie. Der Brexit ist nur eine logische Folge.
Sie ist der Meinung, dass Europa von seinem guten Pfad abgekommen ist
und auf einen Abgrund zusteuert:
Seit gut 30 Jahren wird die Politik
in Europa von einer Agenda bestimmt, die das exakte Gegenprogramm zu den einstigen
Werten darstellt. Aus der Freiheit wurde die bloße Freiheit des Marktes
und der großen Unternehmen, an die Stelle der Gleichheit trat die Rechtfertigung
wachsender Ungleichheit, und das solidarische Miteinander wurde ersetzt durch
die politische Legitimierung von Egoismus, Rücksichtslosigkeit und Gier.
Für
diese falsche Politik gegen die Bürgerinteressen würde die EU nicht
nur zuletzt mit dem Brexit ihren Lohn bekommen, sondern auch mit der steigenden
Populärität von "Anti-Europäern", wie in Italien Matteo
Salvini oder in Ungarn Viktor Orbán.
Die EU ist nicht deshalb
krank, weil immer mehr Wähler anti-europäische Parteien wählen,
sondern die Anti-Europäer werden gewählt, weil die EU krank ist, weil
sie von Regierungen gestaltet wurde und wird, die sich nicht mehr als Anwalt
und Schutzmacht ihrer Wähler verstehen, sondern vor allem als Interessenvertreter
großer Wirtschaftsunternehmen und Banken.
Wenn dieser Trend nicht
endlich umgekehrt wird, stirbt die EU, warnte sie:
Wenn die Vielen immer
weniger Euros haben, und die Wenigen immer mehr. Wenn die großen Ideen
der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, solidarisches Miteinander nicht mehr
die Politik bestimmen, dann stirbt Europa! Wir brauchen eine andere Politik
in Europa und dafür brauchen wir wahrscheinlich wirklich eine andere Bundesregierung.