Angesichts der angehäuften vielschichtigen Probleme, die infolge
der unregulierten Masseneinwanderung seit 2015 die gesellschaftliche Entwicklung
in Deutschland negativ beeinflussen, hat die "Initiative an der Basis"
- ein Zusammenschluss von haupt- und ehrenamtlichen Akteuren in der Arbeit mit
Asylsuchenden - einen umfassenden Forderungskatalog veröffentlicht.
Unter
dem Titel "Deutschland braucht eine grundlegende gesellschafts- und einwanderungspolitische
Neuausrichtung" heißt es darin - zeitlich passend zur Europawahl
u.a.:
• Klare Kommunikation europäischer Werte und einer europäischen
Leitkultur gegenüber Geflüchteten
• Klare Kommunikation, dass Asyl
eine zeitlich befristete Aufnahme im Gastland Deutschland bedeutet, die dann
endet, wenn eine Rückkehr in das Heimatland möglich ist
• Keine
Alimentierung von Geflüchteten ohne Gegenleistung. Wer ohne Sprachkurs,
Arbeit oder Ausbildung ist, wird verpflichtet, kommunale, gemeinnützige
Arbeit zu verrichten
• Überwiegend Sachleistungen statt Geldleistungen
•
Konsequente Umsetzung von Sanktionen bei Verweigerungen
• Einrichtung einer
anonymen Meldestelle für Salafisten und Gefährder
• Kein Asyl und
keine Duldung von Straftätern
• Aberkennungsmöglichkeit des Asylstatus
bei Gewaltdelikten und Straftaten
• Novellierung der Sicherheitsarchitektur
(Vernetzung aller asylrelevanten Stellen, Bundesbehörden, Polizei etc.)
•
Unterstützung der Polizeigewerkschaft bei der Durchsetzung von Abschiebungen
•
Abkehr vom Prinzip "Integration durch Förderung des Islam" (z.B.
keine Unterstützung für Akteure des politischen Islam, die Flüchtlinge
zwar in ihre Moscheegemeinden, nicht aber in die deutsche Gesellschaft integrieren)
•
Ausweitung des Berliner Neutralitätsgesetzes auf das gesamte Bundesgebiet
•
Einführung eines flächendeckenden, verpflichtenden Ethikunterrichts
in deutschen Schulen
• Unterstützung von Forderungen der Frauenrechtsorganisation
Terre des Femmes (Kopftuchverbot, Verbot von Polygamie, Minderjährigen-Ehe,
Zwangsheirat, Genitalverstümmelung etc.), Stärkung der Rechte von
weiblichen Geflüchteten
• Klare Unterscheidung zwischen Flucht und Migration
und Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes nach amerikanischem Vorbild
•
Befürwortung der Erklärungen der 1. Kritischen Islamkonferenz von
2008 und des Wiener Appells
• Aufnahmestopp für die nächsten 3
Jahre, um die aufgelaufenen Probleme zu reflektieren und angemessene Lösungen
zu finden
Siehe
dazu die Aussendung der Basisinitiative!
Auf einer Pressekonferenz
im Rahmen einer Tagesveranstaltung in Berlin am 7. April 2019 berichteten Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Initiative aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen
von ihren Erfahrungen mit Asylsuchenden.
Siehe
hierzu die Zusammenfassung der Pressekonferenz!
Nach der Pressekonferenz
referierte Dr. Astrid Nestvogel, Fachärztin für psychosomatische Medizin
zum Thema "Islamischer Migrationsimport und seine verdrängten Folgen
- Besonderheiten bei der Integration muslimischer Migranten". Danach sprach
Hartmut Krauss (Sozialwissenschaftler, ehemaliger pädagogischer Leiter
eines Instituts für Spracherziehung und berufliche Erwachsenenbildung,
Buchautor) zum Thema: "Der Islam als Grundlage einer grund- und menschenrechtswidrigen
sowie patriarchalischen Normenordnung".
Dieser Vortrag ist bereits
online veröffentlicht!
Siehe auch: http://www.gam-online.de/text-patriarchalischen%20Normenordnung.html