Diese fand am 23.4.2023 statt und brachte folgendes Ergebnis:
Die Sensation dabei war der enorme Stimmengewinn der KPÖ, die Partei stieg
von 0,4% auf 11,7%, stimmenmäßig von 1.014 auf 31.381, das ist das Dreißigfache!
Die Salzburger KPÖ hatte von der KP in der Steiermark und speziell in Graz
gelernt und den Punkt im Wahlkampf stark verbreitet, der in der Bevölkerung
entsprechend hohen Ärger verursacht: die hohen Mietpreise! Das bisher
beste Ergebnis hatte man bei den ersten Nachkriegswahlen im November 1945 mit
3,8% erzielt! Die Existenz der Sowjetunion hatte der KPÖ nicht genützt, sondern
geschadet, weil eine Diktatur war in der Bevölkerung nicht erwünscht, aber
solange es die UdSSR gab, musste die KPÖ eine sowjetfreundliche Politik machen.
Ob man heute gegen oder für die dortige aktuelle Putinregierung ist, spielt
wohl keine besondere Rolle!
Aber ein Emporwachsen der KPÖ ist sicherlich politisch brauchbar, weil die
SPÖ ist schon länger nicht mehr als die Partei aufgefallen, die sich für
die Interessen der arbeitenden Menschen einsetzt, unter der SPÖ hatte es
- wie dem Rechnungshofbericht vom Dezember
2018 (infaltionsbereinigte Lohntabelle 1998 bis 2017 auf Seite 51) zu entnehmen
war – seit zwanzig Jahren keine Reallohnerhöhungen mehr gegeben, nach Kreisky
kam der Neoliberalismus über die SPÖ! Und speziell die Arbeiter wählten darum
deswegen die FPÖ! Nicht weil die FPÖ etwas für die Arbeiter tat, sondern
weil man mit diesem Wahlverhalten die SPÖ zurechtweisen wollte! Aber die Partei
reagierte darauf nicht!
Hier ein Auszug aus der Wahlanalyse des SORA-Instituts über das salzburger
Wahlverhalten:
Die ÖVP wurde
vor allem von Menschen gewählt, die sich von der Politik verstanden fühlen
(52%), Vertrauen in die Lösungskompetenz der Salzburger Politik haben (45%)
sowie von Menschen, die das Leben in Salzburg für leistbar halten (50%).
Die FPÖ hingegen
schnitt in den gegenteiligen Gruppen besser ab: sie erzielt 35% in der Gruppe
von Menschen, die ihre Alltagssorgen nicht von der Politik verstanden sehen
und die kein Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik haben (36%). In
der Gruppe jener, die das Leben in Salzburg für kaum noch leistbar halten,
erreicht sie 28%.
Die KPÖ kann
ebenfalls jene mobilisieren, die der Politik mangelnde Problemlösungskompetenz
attestieren und erreicht dort 16% bzw. 17% in der Gruppe, welche der Politik
mangelndes Verständnis für die Alltagssorgen vorwerfen. Unter jenen, die angeben,
dass sie sich das Leben immer schwerer leisten können, wählten 13% die KPÖ.